“Grundrechte” ist in diesem Land nur noch ein Wort ohne Bedeutung…

Wie gerade auf der Online Plattform von heise.de zu lesen ist, planen unsere Beherrscher und Politkriminellen einen weiteren Streich durch die “Hintertür”.

Während sich die Menschen im Lande, mit “rasenden Autofahrern”, “messerstechenden anderen Kulturen”, “Vergewaltigungen” und anderer schwerer Kost beschäftigen, wird im Hause der Politkriminellen eifrig am Grundgesetz herumgebastelt und an den Grundrechten, die eine Gemeinschaft und Menschen haben. Der Masse ist in diesem Land mittlerweile scheinbar sowieso alles egal geworden, könnte man annehmen.

Was genau planen die Kriminellen erneut in dem Hause was sich “Reichs”tag nennt? Heise schreibt dazu folgendes:

Zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ im Strafverfahren

Kurz vor Ende der Legislaturperiode will die Große Koalition in einem handstreichartigen Verfahren noch die Online-Durchsuchung und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) in die Strafprozessordnung einführen. Beide Maßnahmen stellen schwerste Grundrechtseingriffe dar, die in den vergangenen Jahren nicht nur die öffentliche Debatte, sondern auch das Bundesverfassungsgericht intensiv beschäftigt haben.

Sowohl bei der Online-Durchsuchung als auch bei der Quellen-TKÜ dringen die Ermittlungsbehörden heimlich mittels Trojanern in Computer, Tablet oder Handys des betroffenen Bürgers ein. Im Fall der Online-Durchsuchung können die Beamten auf sämtliche auf dem Rechner gespeicherten Daten zugreifen – und erhalten so eine praktisch umfassende Einsicht in das Leben des Betroffenen bis hinein in dessen Gedanken- und Gefühlswelt. Damit geht die Eingriffsintensität dieser Maßnahme noch deutlich über die des großen Lauschangriffs hinaus – der bislang eingriffsintensivsten Ermittlungsmaßnahme.

(Quelle: Bundesregierung will schwere Grundrechtseingriffe im Eilverfahren)

Menschen die andere verunglimpfen und als Verschwörungstheoretiker beschimpften, denen kann man heute nur sagen….: “Wir haben euch gewarnt”. Das die Grund- und Menschenrechte in diesem Lande keinen Pfifferling mehr wert sind, zeigen alleine diverse Aktivitäten, die sich in diesem Lande abspielen. Und was nicht passt, wird passend gemacht, damit es rechtlich zumindest so aussieht, als könne man das machen was man will, den Menschen unterdrücken und überwachen. In welcher Form die Grundordnung das sog. Grundgesetz in diesem Lande noch greift, ist nicht mehr zu sagen, geschweige denn zu erkennen. 

Das Bundesverfassungsgericht, was und welche “Verfassung” hat dieses von den eigenen Politmarionetten besetzte Gremium zu schützen? Die sogenannten “obersten” Richter halten sich schon lange nicht mehr an die Grundordnung, geschweige denn an Grund- und Menschenrechte. Sie entscheiden zu Gunsten derer die sie in das Amt erkohren haben, nämlich den Parteien und dem Lobbyismus. Für dieses Gremium ist der “kleine Mann” auf der Straße ebenfalls schon lange nichts mehr wert und vielleicht auch nie etwas Wert gewesen.

Auch die sogenannten anderen “obersten” Gerichte die mit Bundes- beginnen arbeiten schon lange gegen die Bevölkerung. In einer Neuen Welt Ordnung hat der Mensch, so sie denn da ist, weder Grund- noch Menschenrechte. Also gewöhnt man ihn daran in dem es schleichend abgeschafft wird. Natürlich immer mit fadenscheinigen Begründungen, wie dem “Kampf gegen den Terror”.

Wenn am Ende wieder alles in Schutt und Asche liegt, wenn Menschen die kritisch sind weggesperrt werden, wenn man nicht mehr tun und lassen kann was man möchte, in Freiheit leben, dann wird wieder gesagt, wir haben von all dem nichts gewusst, waren aber selber die Drahtzieher.

Wehret den Anfängen…. kann man da nur raten…

Beitragsbild-Quelle: Digitalcourage

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